Bei Schnee und winterlichen Temperaturen haben sich am Wochenende vom 7.-9. Januar 2016 die Ausschuss-vorsitzenden und Präsidenten des 17. Nationalen MEP 2016 am Berliner Wannsee getroffen, um die Themen für die bevorstehende Sitzungswoche festzulegen. Dazu haben sie sich zunächst mit dem EU-Jugendkonzept „Strukturierter Dialog“ befasst und sich dann mit 8 Europa-Experten getroffen. Dies waren:
Jungoffizier Christian Bartels- Bundesverteidigungsministerium
Prof. Dr. Ulrich Brasche - FH Brandenburg
Jörg Krüger - WWF
Michael Popp - Bundesinnenministerium
Reinhard Fischer - Landeszentrale für politische Bildung
Christiane Recker - Bundesrat
Katrin Jullien – Diakonie Katastrophenhilfe
Arne Schildberg – Friedrich Ebert Stiftung
Hier die Liste der Themen und dazu die verantwortlichen Ausschussvorsitzenden:
1. Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres I
Ausschussvorsitz: Sarah Haselbeck (Bayern), Jakob Parakenings (Hessen)
Die Frage nach der Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU:
Wie soll die Verteilung der Flüchtlinge in Europa koordiniert werden, um eine gerechte Behandlung sowohl der Flüchtlinge als auch der Mitgliedsstaaten zu gewährleisten ?
2. Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres II
Ausschussvorsitz: Jan Schelhaas (Mecklenburg-Vorpommern), Marlo Lindeskog (Thüringen)
Die Frage nach der effektiven Bekämpfung von Terrorismus in der EU:
Welche Maßnahmen soll die EU gegen die wachsende terroristische Bedrohung, vor allem durch den islamistisch motivierten Terror, ergreifen?
3. Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten I
Ausschussvorsitz: Klara Engel (Rheinland-Pfalz), Joris Lütt (Schleswig-Holstein)
Die Frage nach der Rolle der EU im syrischen Bürgerkrieg:
Wie kann die EU dem sogenannten Islamischen Staat (IS) entgegenwirken, um eine Grundlage für die Stabilisierung in Syrien zu schaffen und ein Ende des Bürgerkrieges herbeizuführen?
4. Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten II
Ausschussvorsitz: Hanns-Jörg Staudenmayer (Baden-Württemberg), Maximilian Bitter (Niedersachsen)
Die Frage nach einer gemeinsamen Zukunft von der EU und der Türkei:
Wie soll der weitere Annäherungsprozess zwischen der EU und der Türkei gestaltet werden?
5. Ausschuss für Konstitutionelle Fragen
Ausschussvorsitz: Lea Laux (Saarland), Ben Krause (Berlin)
Die Frage nach der Strategie bezüglich EU-skeptischem Nationalismus:
Wie kann die EU die Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten stärken und dem wachsenden EU-skeptischen Nationalismus begegnen?
6. Ausschuss für Umweltfragen
Ausschussvorsitz: Alina-Sophie Boden (Brandenburg), Linda Sophie Werner (Bremen)
Die Frage nach der marinen Biodiversität:
Welche Maßnahmen können von der EU ergriffen werden, um die Stabilität sowie die Bewahrung der funktionellen Biodiversität im weltweiten Meeresraum zu gewährleisten?
7. Ausschuss für Bildung, Jugend und Kultur
Ausschussvorsitz: Leonie Siegel (Hamburg), Luca Buchsteiner (Nordrhein-Westfalen)
Die Frage nach sozialer Integration:
Wie kann die EU sozial benachteiligte Jugendliche in die Gesellschaft integrieren und deren politische Partizipation fördern?
8. Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
Ausschussvorsitz: Helene Fuchs (Sachsen), Velten Schroeter (Sachsen-Anhalt)
Die Frage nach der innereuropäischen Sozialpolitik:
Wie kann es der EU gelingen, die sozialpolitischen Folgen der Eurokrise in den einzelnen Mitgliedsstaaten durch wirtschaftliche Maßnahmen zu bereinigen? Ist es möglich, einen gesamteuropäischen Sozialstandard zu schaffen?
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Jan (Donnerstag, 21 Januar 2016 13:26)
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